Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehungen der Remember Dresden/Juliane Martin mit Kunden im Rahmen des "Online Shop im Internet" gelten ausschließlich die nachfolgenden ABG. Abweichende Vereinbarungen, Ergänzungen sowie Abreden, Zusicherungen etc. sind nur verbindlich, wenn Remember Dresden sie schriftlich bestätigt und in diesem Fall nur für die Bestellung, für die sie vereinbart wurden.

Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312d)

Dem Verbraucher (BGB § 13) steht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312b) ein Widerrufsrecht (BGB § 355) zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: Remember Dresden An der Frauenkirche 13, 01067 Dresden
Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Folgende Punkte sind bei einem Widerruf ab 40,01 Euro zu beachten:
- beim Rückversand ist der § 6 zu beachten
- Transportschäden werden nicht von der I-V-GmbH, sondern vom Transportunternehmen (Post, Spedition) bearbeitet!
- Bitte bei Rücksendung eine Rechnungskopie der Ware beilegen
Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn der Kunde die Waren ausschließlich zu Prüfzwecken der Verpackung entnimmt und sie insbesondere nicht in Gebrauch nimmt.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: Software, Softwarelizenzen und DVDs, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden.
Es findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung unter Ausschluß des einheitlichen UN-Kaufrechts, auch wenn der Kunde seinen Firmen- oder Wohnsitz im Ausland
hat.

§ 1 Vertragsabschluß

Die von Remember Dresden in Anzeigen und Katalogen benannten Preise sowie sonstige Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend. An schriftliche oder telefonische Bestellungen ist der Kunde 14 Tage gebunden. Der Abschluß des Vertrages erfolgt mit dem Beginn der Erfüllung oder einer Auftragsbestätigung innerhalb dieser Frist. Ein Vertragsabschluß kommt erst mit Ausführung der Bestellung durch Remember Dresden zustande. Die automatische Bestellbestätigung des Auftragseingangs genügt dafür nicht.

§ 2 Preise, Preisänderungen, Zahlungsbedingungen

Unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer).
Für die Versendung unserer Ware innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir dem Besteller für jede Bestellung zusätzlich einen Versandkostenanteil in Höhe von EUR 5,95. Für die Versendung unserer Ware an einen Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir dem Besteller zusätzlich unseren tatsächlichen Aufwand.
Soweit zwischen dem Vertragsabschluss und der Lieferung bzw. - im Falle des ausdrücklichen Wunsches des Bestellers, den Versand der bestellten Ware hinauszuschieben - der Bereitstellung der bestellten Ware ein Zeitraum von mehr als 6 Monaten liegt, gelten unsere zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. der Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigt im Einzelfall dieser Preis den zunächst vertraglich vereinbarten Preis des betreffenden Artikels um mehr als 10 %, ist der Besteller berechtigt, insoweit von dem Vertrage zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht erlischt, wenn es nicht innerhalb von 1 Woche beginnend mit dem Zeitpunkt ausgeübt wird, zu dem dem Besteller unsere Mitteilung zugeht, aus der sich unser zum Zeitpunkt der Lieferung oder der Bereitstellung des Artikels maßgeblicher Preis ergibt.

§ 3 Zahlung

Wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck oder eine Lastschrift nicht einlöst, werden sämtliche bestehenden Forderungen des Lieferers oder seiner Tochterunternehmen gegenüber dem Kunden unabhängig von ihrer sonstigen Fälligkeit sofort zur Zahlung fällig. Gleiches gilt bei Bekanntwerden von Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Kunden nachhaltig in Frage stellen.

§ 4 Lieferung

Soweit schriftlich nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsabschluß. Remember Dresden ist zu Teillieferungen berechtigt. Das Beschaffungsrisiko trägt der Kunde. Remember Dresden braucht die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Im übrigen beschränkt sich die Haftung von Remember Dresden bei Lieferverzug auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Lieferung in Deutschland: Die Lieferung erfolgt an die angegebene Kundenanschrift.
Alle Lieferungen erfolgen generell nur auf Vorkasse. Lieferung außerhalb Deutschland: Die Lieferung erfolgt an die angegebene Kundenanschrift. Alle Lieferungen werden nur per Vorkasse abgerechnet.
Für Lieferungen berechnen wir eine Versandkostenpauschale von Euro 5,95 bei einem maximal Gewicht pro Paket von 2,0 kg. Bei einem höherem Gewicht von 2 kg gelten gesonderte Lieferbedingungen nach Vereinbarung. Der Versand erfolgt mit der Post nach Zahlungseingang.

§ 5 Erfüllungsort / Gefahrübergang

Erfüllungsort ist der Sitz von Remember Dresden in Dresden. Ein Versand der Ware erfolgt stets im Auftrag und auf Kosten des Kunden durch einen Transporteur nach Wahl der Remember Dresden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht unbeschadet des Gefahrübergangs bei Übergabe, auf den Kunden schon dann über nach Anzeige, dass die Ware zu Abholung am Erfüllungsort bereit steht oder für den Fall, dass der Lieferer die Ware nach einem anderen Ort, als dem Erfüllungsort versendet, sobald der Lieferer die Ware dem Transporteur (Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt) übergeben hat. Der Kunde hat die Ware bei Versand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen und etwaige Schäden unverzüglich schriftlich Remember Dresden und dem Transporteur zu melden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Remember Dresden behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung von Remember Dresden mit dem Kunden entstandenen und noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrunds, vor.

§ 7 Mangelansprüche/Haftung

Wir leisten nach den gesetzlichen Bestimmungen Gewähr dafür, dass die von uns gelieferte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln ist, soweit nachstehend nicht Abweichendes geregelt ist.
Für Mängel, die auf unsachgemäße Lagerung der Ware oder ungewöhnliche Abnutzung wird nicht gehaftet.
Der Kunde hat die Ware einer Eingangskontrolle zu unterziehen und Mängel, Beanstandungen der Mengen oder Beschaffenheit der Ware sowie Mängel, die bei sorgfältiger Prüfung erst zu einem späteren Zeitpunkt entdeckt werden können, jeweils unverzüglich schriftlich zu rügen.

Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller und keine eigenständigen Rechte gegen Remember Dresden.

Gegenstand der Lieferung ist ausschließlich die Ware mit den Eigenschaften und Spezifikationen, die sich aus der Produktbeschreibung von Remember Dresden ergeben. Andere Beschaffenheitsangaben gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von Remember Dresden schriftlich bestätigt werden.

Verlangt der Kunde als Nacherfüllung Beseitigung des Mangels, hat der Kunde Remember Dresden vor Übersendung der Ware zu informieren. Dem Lieferer steht es frei, wo die Nacherfüllung zur Beseitigung des Mangels durchgeführt wird. Remember Dresden wird unverzüglich auf seine Kosten die Durchführung der Nacherfüllung zur Beseitigung des Mangels organisieren. Dieses Recht von Remember Dresden umfasst auch die Bestimmung des Transporteurs. Die Ware wird sorgfältig auf den geltend gemachten Mangel überprüft. Dem Kunden werden die entstandenen Kosten in Rechnung gestellt, soweit sich der gerügte Mangel nicht bestätigt. Sofern sich bei dieser Überprüfung ein Mangel zeigt, der Remember Dresden zu vertreten ist, wird dieser von Remember Dresden behoben und die Ware nach Beseitigung des Mangels dem Kunden kostenfrei zugeschickt oder - auf Wunsch des Kunden – zum Abholen bereit gestellt. Zur Beseitigung des Mangels wird Remember Dresden eine Frist von mindestens zwei Wochen ab Verfügbarkeit der Ware eingeräumt. Sollte wegen der Art der auszuführenden Reparatur die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb dieser Frist möglich sein, wird Remember Dresden den Kunden informieren. Die Frist zur Beseitigung des Mangels verlängert sich in diesem Fall angemessen.

Wenn der Kunde als Nacherfüllung Lieferung einer mangelfreien Ware oder Rücktritt verlangt, ist er zur Rückgewähr der mangelhaften Ware und zum Wertersatz verpflichtet; darüber hinaus hat er die gezogenen Nutzungen zu vergüten. Soweit der Kunde nicht geringere Nutzungen oder der Lieferer nicht höhere Nutzungen nachweist, gehen die Vertragsparteien von einer Nutzungsvergütung in folgender Höhe aus:

Bei einer Nutzungsdauer

von mehr als ein bis drei Monaten 10% des Verkaufswertes
von mehr als drei bis sechs Monaten 20% des Verkaufswertes
von mehr als sechs bis zwölf Monaten 30% des Verkaufswertes
von mehr als zwölf bis vierundzwanzig Monaten 50% des Verkaufswertes.

Schadensersatzansprüche, insbesondere der Ersatz von Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von Remember Dresden, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie dann nicht, wenn der Schaden auf einen Umstand beruht, für den Remember Dresden eine Beschaffungs- oder Herstellungsgarantie übernommen hat.

§ 8 Datenschutz

Die zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlichen, personenbezogenen Daten werden vom Kunden zur Verfügung gestellt. Remember Dresden wird diese Daten ausschließlich nutzen und verarbeiten zur ordnungsgemäßen Erledigung des Kaufvertrages. In diesem Rahmen ist Remember Dresden berechtigt, die Daten an Dritte weiterzugeben.

§ 9 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckprozesse aus dem Vertragsverhältnis von Remember Dresden mit Kunden sofern diese Geschäftskunden bzw. Vollkaufmann sind, ist Dresden.

§ 10 Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.